Per Ratsbeschluss vom 26. September 2019 wurde die im Jahr 2015 begonnene Planung neuer Kindertagesplätze letztmalig um 412 auf 1.123 aktualisiert. Vorrangig sollten Plätze in Kindertageseinrichtungen freier Träger als Investorenmodell geschaffen werden. Bis September 2022 wurden 480 neue Plätze realisiert. Weitere 180 Plätze sind im Bau. Dazu befinden sich 320 Plätze im Prozess der konkreten Planung und für 110 Plätze gibt es erfolgversprechende Projekte. Werden alle erfolgreich umgesetzt, wären 1.090 Plätze geschaffen und damit das bereits beschlossene Ausbauziel zu 97 Prozent erreicht, hat die Verwaltung zur heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses mitgeteilt. Allerdings sei mit einer Inbetriebnahme aller Projekte erst bis zum Jahr 2025 zu rechnen.
Folgende neue Kitas in der Umsetzungsphase: KTE Weltkinder, Sedanstraße, ISS Netzwerk gGmbH (80 Plätze), KTE Tannenhof II, Stiftung Tannenhof (100), KTE Grillardor, Lüttringhauser Straße (80), KTE Flurweg, KitaConcept GmbH (60), KTE Rosenstraße, Elterninitiative Kraftstation e. V. (80), KTE Stauffenberg-Straße, Kind sein e. V. (100), städt. KTE Am Stadtpark (nur zusätzliche Plätze 110).
Nun soll der künftige Platzangebot überprüft werden. Denn die Stadtgesellschaft muss eine hohe Zuwanderung in Zeiten verschiedener weltweiter Krisenherde auffangen. Insbesondere der Krieg in der Ukraine hat viele Kinder im Kindergartenalter zu uns geführt. Die Nachfrage nach Plätzen in der U3-Betreuung steigt stetig, da zunehmend beide Elternteile frühzeitig berufstätig sein möchten. In den letzten sieben Jahren wurden viele Gruppen in den Kindertageseinrichtungen überbelegt, um den das Angebot übersteigenden Bedarfen und somit den Eltern entgegenzukommen. Dieses Angebot der Träger ist jedoch kein dauerhaftes Platzangebot: Die Gruppen sind zeitnah wieder in gesetzlicher Regelgruppenstärke zu belegen, um das Gesamtsystem zu entlasten.
Folglich sind weitere Kita-Plätze neu einzurichten. Als Hemmnisse, die zu zeitlichen Verzögerungen führen, nennt die Verwaltung:
- Findung von passenden Flächen und/oder Gebäuden mit Außenflächen. Zu wenige Flächen befinden sich im Eigentum der Stadt Remscheid, die den Anforderungen entsprechen, als da wären:
- Zusammenhängende Größe
- Topographie, Verkehrliche Anbindung/ Erreichbarkeit/wohnortnahe Lagen
- Unbedenklichkeit der Bodenbelastung
· Bei den angestrebten Investorenmodelle in freier Trägerschaft erwiesen sich folgende Punkte als herausfordernd:
- Geeignete Objekte schwer zu finden.
- Steigende Bauzinsen und damit höhere Finanzierungskosten
- Deckelung der anerkennungsfähigen Miete durch das KiBiz NRW bei zurzeit 11,37 je Quadratmeter
- Hohe Herstellungskosten der Neubauten bzw. Umbauten
- Aufwendige Genehmigungsverfahren.
- Widerstände bei Anwohnern
- Komplexe Vorgaben bei der Raum- und Geländegestaltung
- Schwierigkeiten der Investoren, neue Projekte profitabel zu gestalten.
Mit der Überprüfung des weiteren Platzbedarfs hat die Verwaltung ein Koordinations-Team innerhalb des Jugendamtes beauftragt (Abteilungsleitung der Kitas und der Jugendhilfeplanung). Das bedeutet für das erste Quartal 2023 :
- Organisation der Abläufe von Projektrealisierungen
- Monitoring laufender Ausbauprojekte
- Akquise von neuen Projekten
- Kommunikation der Sachstände in den Lenkungskreis und politische Gremien
- Ständige Kommunikation zu Einzelprojekten gewährleisten
- Öffentlichkeitsarbeit
Derzeit wartet der Arbeitskreis auf die endgültigen Zahlen der Statistikstelle und von IT-NRW aus 2022 zur Geburtenstatistik für Nordrhein-Westfalen für Remscheid. Außerdem soll eine Bevölkerungsvorausberechnung für das Stadtgebiet nach Stadtteilen aufgeschlüsselt werden. Ziel soll sein, mit Beginn des Kita-Jahrs 2023/24 auf belastbaren Zahlen den weitere Kita-Ausbau festzulegen.
Ungewöhnlich ungeduldig hat die SPD-Fraktion zur heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses um Auskunft gebeten, welche konkreten Überlegungen die Stadt bzw. das neu eingerichtete Ausbau-Koordinationsteam (hat), neue Kindertagesstätten über die bereits geplanten Einrichtungen hinaus zu bauen? Auch wird angefragt, ob die Verwaltung Möglichkeiten sieht, die Betreuungslücke kurzfristig schon für das Kindergartenjahr 2023/2024 provisorisch so zu schließen, dass die meisten Kinder versorgt sind? Denn bei der aktuellen Planung sei der zusätzliche Bedarf nicht
berücksichtigt worden. Stimmt! Das räumt die Verwaltung in ihrer Mitteilungsvorlage unumwunden ein.